Presseförderung in Österreich

Die Presseförderung ist in einem Kleinstaat wie Österreich mit hoher Medienkonzentration wichtig. Darüber herrscht Konsens. Bislang erhalten nur Kaufzeitungen staatliche Beihilfen. Um die Medien- und Meinungsvielfalt zu sichern, gehören aber auch neue Medienprojekte und -formate gefördert.

Die Presseförderung gibt es in Österreich seit 1974. Die Förderung für Printmedien und ist ein Thema, welches vor allem Menschen aus der Medienwelt beschäftigt. Im vergangenen Jahr wurde die Presseförderung breiter in der Gesellschaft diskutiert. Die Fördersummen sind öffentliches Geld – Steuergeld – welches nach bestimmten Kriterien an Medienunternehmen verteilt wird. Der Staat finanziert das Bestehen der Medien bzw. deren Vielfalt mit. Zumindest einen ausgesuchten Teil davon.

Stimmen rund um eine Reform der Förderungsvergabe wurden laut. Denn die Kriterien sind veraltet und bedürfen einer Neuauflage. Thomas Drozda (SPÖ) ehemals Medienminister in Österreich wollte die Vergabekriterien ändern. Die Förderungssumme wären von  8,7 Millionen Euro auf knapp 17 Millionen angehoben worden. Doch nachdem Neuwahlen im Herbst 2017 ausgerufen wurden und es zu einer neuen Regierungsbildung kam, ruhen die Verhandlungen.

Im Mai soll entschieden werden ob der Verteilungsschlüssel zur Presseförderung reformiert und die finanziellen Mittel angehoben werden. Vielleicht werden bei der Enquete von ÖVP und FPÖ im Mai, die Weichen neu gestellt. Im folgenden Bericht von Noel Kriznik sind die Eckdaten zum Thema Presseförderung und die Erwartungen aus der Medienwelt an die Politik zusammengefasst:

Vor allem alt-etablierte Zeitungsverlage erhalten einen Großteil Teil der Förderungsgelder. Gratiszeitungen sowie Online-Medien bekommen bislang kein Geld. Wer guten und ambitionierten Journalismus betreiben will, dafür aber keine staatliche Unterstützung bekommt, muss sich alternative Geldquellen suchen. Im Gespräch mit Harald Fiedler von der Tageszeitung der Standard, Florian Skrabal von der Rechercheplattform Dossier.at und Andrea Grman vom Gratis-Monatsmagazin Biber wurde der Status Quo der Presseförderung in Österreich als auch alternative Fördermethoden zur Finanzierung von Qualitätsjournalismus besprochen. Ornella Wächter hat für den folgenden Beitrag recherchiert:

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