Pressefreiheit Österreich

Jan Kuciak, Viktoria Marinowa, Jamal Khashoggi: Journalistenmorde schockieren die Welt. Seit Anfang dieses Jahres sind laut Reporter ohne Grenzen weltweit bereits 50 JournalistInnen getötet worden. In Österreich genießen JournalistInnen das Recht der freien Berichterstattung. Seit wann das so ist und wie die aktuelle Situation in Österreich aussieht haben sich Diana Budin und Lisa Jeuschnigger angeschaut. 

Zu den Wurzeln der Pressefreiheit in Österreich

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„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ (Artikel 19 – Meinungs- und Informationsfreiheit)

In Österreich bedeutet Pressefreiheit freie Berichterstattung sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung ohne Zensur. Im Gespräch mit Wolfgang Duchkowitsch, Professor am Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft, blickt Diana Budin zurück zu den Wurzeln der Pressefreiheit, beleuchtet, wo diese im Gesetz verankert ist und in welchen Punkten das Recht der freien Meinungsäußerung durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung auf Einschränkungen stößt.

Pressefreiheit aktuell

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„Ich bin der Meinung, dass wir Journalisten auch die Verpflichtung haben, die Bevölkerung aufzuklären, dass die Pressefreiheit kein Privileg für Journalisten ist damit wir ein lustiges Leben haben, sondern, dass die Pressefreiheit der Grundstoff der Demokratie ist – ohne Pressefreiheit kann die Demokratie nicht funktionieren“ (Andreas Koller, Presseclub Concordia)

Österreich liegt auf Platz 11 der Rangliste der Pressefreiheit, die jährlich von der internationalen Menschenrechts-Organisation für Meinungs- und Informationsfreiheit Reporter ohne Grenzen veröffentlicht wird. Angriffe auf Journalisten kommen jedoch auch in einer ausgeprägten Demokratie wie Österreich vor, wie die jüngste Vergangenheit zeigt. Lisa Jeuschnigger im Gespräch mit dem Präsidenten des Presseclubs Concordia Andreas Koller und Yilmaz Gülüm von dem Medienwatchblog Kobuk über die aktuelle Situation in Österreich sowie die Schwachstellen und Potenziale der Pressefreiheit in unserem Land.

Die eingesprochenen Zitate im Beitrag sind in der Tageszeitung Kurier bereits Anfang des Jahres erschienen. Dabei ging es um Unterstellungen seitens des Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gegenüber ORF-Anchorman Armin Wolf. Inzwischen wurde die Causa gerichtlich beigelegt.  Dass Einschränkungen der Demokratie bei den Österreicherinnen  nicht hoch im Kurs stehen, zeigt eine erstmalig durchgeführte Befragung der Bevölkerung, die als Teil des neuen Österreichischen Demokratie Monitor von dem Wiener Meinungsforschungsinstitut SORA durchgeführt wurde. Miteinander reden und gemeinsam Lösungen suchen macht dieser zufolge für fast alle Befragten (91 Prozent) eine lebendige Demokratie aus. Mit 49 Prozent spricht sich beinahe die Hälfte der Befragten dafür aus, dass die Unabhängigkeit der Medien ausgebaut werden soll.

Pressefreiheit Studiogespräch

Olivia Wimmer im Gespräch mit Florian Klenk, dem Chefredakteur der österreichischen Wochenzeitung Falter über Pressefreiheit als Basis für eine demokratische Gesellschaft und die derzeitige Situation in Österreich.

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